Sitzung
KT/540/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Großer Sitzungssaal, LRA, Geb. 2, Ebene 2, Zi. 2.22.10, Großen Sitzungssaal, Landratsamt Kitzingen
Datum
15.04.2013
Zeit
14:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
KA
 
Ö 1
Jahresrechnung 2011 des Landkreises Kitzingen
- Feststellung und Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 
Ö 2
Haushalt 2013
 
Ö 2.1
Sonstige Anträge der Fraktionen/Parteien bzw. Gruppierungen
zum Haushalt
 
Ö 2.2
Vorbericht des Kämmerers
 
Ö 2.3
Haushaltsrede der Landrätin
 
Ö 2.4
Stellungnahmen der Fraktionen/Parteien bzw. Gruppierungen zum Haushalt
a) CSU-Fraktion
b) Freie-Wähler-Fraktion
c) SPD-Fraktion
d) FBW-Fraktion
e) USW
f) Grüne
g) FDP
h) ÖDP
 
Ö 2.5
Haushalt 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0

 
Ö 3
Nachwuchsbedarf 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

 
Ö 4
Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern; Neubestellung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsperiode 2014/2018
 
Ö 5
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung;
Wiedereinführung von Altkennzeichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2

 
Ö 6
Schienenpersonennahverkehr (SPNV);
Beteiligungsbericht Mainschleifenbahn nach Art. 82 Abs. 3 Landkreisordnung (LkrO) für 2010
 
Ö 7
Beteiligungsbericht über das Kommunalunternehmen Klinik Kitzinger Land für das Geschäftsjahr 2011 sowie über die Klinikdienste Kitzinger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2011
 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Trinkwasserversorgung in kommunaler Verantwortung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0

 
Ö 8.2
Appell/Resolution an die Unternehmensleitung der Firma Fehrer Kitzingen zur angekündigten Betriebsschließung des Standortes Kitzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0

 
Ö 8.3
Stellungnahme der Personalratsvorsitzenden der Klinik Kitzinger Land zum Stellenplan 2013; Nachfrage von Kreisrätin Büttner
 
Ö
Ergänzung zu TOP 4
Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern; Neubestellung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsperiode 2014/2018
 
Ö
KE