Sitzung
KA/126/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, LRA, Geb. 2, Ebene 2, Zi. 2.22.10, Großer Sitzungssaal, Landratsamt Kitzingen
Datum
05.12.2016
Zeit
09:30-12:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A
 
Ö 1
Jugendhilfeausschuss - Besetzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 2
Kommunale Abfallwirtschaft;
Ergänzende Auflagen der Aufsichtsbehörden für die ehemalige Hausmülldeponie Iphofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
Kommunale Abfallwirtschaft;
geologische Vorerkundung und Planungen zur Erweiterung der Kreisbauschuttdeponie Iphofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 4
Kompostwerk Klosterforst;
Sanierung der Sickerwasserbecken auf den genehmigungsrechtlichen Stand
-HSt. 0.7202.5040-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Feuerwehrwesen;
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 durch die Stadt Iphofen – Kreiszuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts durch § 2b UStG;
Optionsmöglichkeit bis 31.12.2016 nach § 27 Abs. 22 UStG zur Beibehaltung der Altregelung bis 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 7
Umbau und Sanierung Alte Poststraße 6 in Kitzingen
-HSt. 1.0681.9451-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 8
Alte Realschule Kitzingen; Abbruch des Gebäudes
-HSt. 1.2800.9410-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 9
Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen
Änderung und Fortschreibung des Ausbauprogrammes 2017 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 10
Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen
Deckenbauarbeiten 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 11
Familienbildung nach § 16 SGB VIII;
Strukturelle Weiterentwicklung der kommunalen Familienbildung und Einrichtung von Familienstützpunkten im Landkreis Kitzingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 12
Kindernachmittagsgruppe "Rappelkiste" der Aktionsgemeinschaft Sozialisation e. V.; Erweiterung der Zielgruppe
-HSt. 0.4552.7600-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 13
Jugendsozialarbeit nach § 13 Abs. 1 bis 3 SGB VIII;
Förderung der Koordinierungsstelle "ROVEN" - Schulverweigerung - Die 2. Chance
-HSt. 0.4521.7602-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 14
Kinder- und Jugendschutz im Landkreis Kitzingen;
Maßnahmeverlängerung des Alkoholpräventionsprojektes "HaLT - Hart am Limit"
-HSt. 0.4525.7600-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 15
Zuschüsse des Landkreises Kitzingen im Haushaltsjahr 2016 für denkmalpflegerische Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 16
Stellenplan 2017
- Überprüfung der IT-Sicherheit durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsvergband;
Stellenbemessung im Sachgebiet 23 - IKT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 17
Stellenplan 2017;
Informationssicherheitskonzept nach dem Bayerischen E-Government-Gesetz;
Verpflichtung einer Behörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 18
Stellenplan 2017
Schaffung einer zusätzlichen Planstelle im Kompostwerk Klosterforst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 19
Beteiligungsbericht über das Kommunalunternehmen Klinik Kitzinger Land für das Geschäftsjahr 2015 sowie über die Kinikdienste Kitzinger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015 und über die MVZ Kitzinger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2015
 
Ö 20
SuedLink
 
Ö 20.1
SuedLink
Aktueller Sachstand - Meldung der Raumwiderstände
 
Ö 20.2
SuedLink
Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Beitritt des Landkreises Kitzingen zum „Hamelner Bündnis“
 
Ö 21
Fairtrade Antrag des Landkreises Kitzingen
 
Ö 22
Tätigkeitsbericht der stv. Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö 23.1
Nutzung des Ratsiniformationssystems durch die Kreisräte - Information
 
Ö 23.2
ÖPNV-Zuweisung, Bedarfszuweisung 2016
- Information
 
Ö
N